Posts Tagged ‘Verfassungsbruch’

Familien – Zankapfel der Parteien

Zum Thema “Betreuungsgeld” schreibt  Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbandes der Familienfrauen und -männer, in der Pressemitteilung: Betreuungsgeld verfassungswidrig? Die Gegner des „Betreuungsgeldes“ in der CDU konnten die CSU bisher nicht davon abbringen, an dieser Leistung festzuhalten. Deshalb werden jetzt plötzlich angebliche verfassungsrechtliche Hinderungsgründe ins Feld geführt. So behauptet z. B. der Verfassungsrechtler Joachim Wieland, das Betreuungsgeld… Continue Reading →

Vier Irrtümer einer Frauenquote

Ein Beitrag von Klaus Funken zur SPD – Quotenpolitik: Die Zahlen über die Mitgliedschaft von Frauen in der SPD, die der Landesverband Berlin kürzlich veröffentlicht hat, sind in der Tat erschreckend. Der Frauenanteil in der SPD stagniert seit Jahren bei unter einem Drittel. Bei den neu eintretenden Mitgliedern liegt er sogar deutlich darunter. Im Jahr 2011… Continue Reading →